Ministerin zieht die Notbremse
Aussetzung von LOGINEO NRW bestätigt Bedenken von lehrer nrw.
Dass Schulministerin Yvonne Gebauer heute die Einführung der IT-Arbeitsplattform LOGINEO NRW gestoppt hat, ist ein mutiger und richtiger Schritt. Die Ministerin zieht damit die Konsequenz aus den gravierenden Sicherheits- und Datenschutzmängeln, mit denen LOGINEO behaftet ist. „lehrer nrw hatte darauf immer wieder hingewiesen – auch im Hauptpersonalrat (HPR) Realschulen, wo unser Verband die stärkste Fraktion bildet. Nicht zuletzt dank der Beharrlichkeit von lehrer nrw hat der HPR Realschulen als einziger Hauptpersonalrat die noch von Gebauers Vorgängerin Sylvia Löhrmann vorgelegte Dienstvereinbarung zur Einführung von LOGINEO NRW nicht unterschrieben und auf ein reguläres Mitbestimmungsverfahren gepocht“, erklärt Verbandsvorsitzende Brigitte Balbach.
Massive Bedenken hatte lehrer nrw über seine Rechtsabteilung und einen hinzugezogenen Fachanwalt für IT-Recht auch im persönlichen Gespräch mit Ministerin Gebauer vorgetragen. Dies betrifft vor allem die in der Dienstvereinbarung vorgesehene Verwendung von privaten Endgeräten durch die Lehrkräfte und Schulleitungen. Gerade hier hatte lehrer nrw deutlich darauf hingewiesen, dass sensible personenbezogene Daten nicht ausreichend geschützt sein könnten. Lehrkräfte sollten eine Verpflichtungserklärung unterschreiben, dass sie umfangreiche Datenschutz-Vorkehrungen einhalten. Auch bei einer unbeabsichtigten oder unwissentlichen Nichteinhaltung dieser Maßnahmen wären sie und die letztverantwortlichen Schulleitungen in die Haftung geraten.
„Es ist Aufgabe des Dienstherrn und nicht der Schule oder gar der einzelnen Lehrkraft, die Rahmenbedingungen für einen sicheren Betrieb von LOGINEO NRW zu schaffen. Es ist gut, dass die Schulministerin nun die Notbremse gezogen hat und das System komplett auf den Prüfstand stellt.
Hier sollte die Devise ‘Sorgfalt vor Tempo‘ gelten. Grundsätzlich bleibt lehrer nrw bei seiner Auffassung, dass die Schulen in NRW eine leistungsfähige IT-Plattform brauchen“, so Balbach.
23.10.2017
Jochen Smets, Pressesprecher
Original-Pressemitteilung (PDF-Datei)