Schulministerin Yvonne Gebauer hat die Reißleine gezogen: Aufgrund der vielen ungelösten technischen Probleme sowie Datenschutz- und Sicherheitsfragen hat die Ministerin die für das aktuelle Schuljahr vorgesehene Einführung der Arbeits- und Kommunikationsplattform LOGINEO NRW vorerst ausgesetzt.
»Ein virtueller Arbeitsraum muss allen Anforderungen und Ansprüchen standhalten können, vor allem was Sicherheit und Datenschutz angeht. Da dies noch nicht in vollem Umfang technisch umgesetzt ist, ist eine Aussetzung der unausweichliche Schritt, um LOGINEO NRW einer vollumfänglichen Prüfung zu unterziehen«, sagte ein Ministeriumssprecher.
Aus Sicht von lehrer nrw ist der vorläufige Stopp der IT-Arbeitsplattform LOGINEO NRW ein mutiger und richtiger Schritt. Nicht zuletzt dank der Beharrlichkeit von lehrer nrw hat der HPR Realschulen als einziger Hauptpersonalrat die noch von Gebauers Vorgängerin Sylvia Löhrmann vorgelegte Dienstvereinbarung zur Einführung von LOGINEO NRW nicht unterschrieben und auf ein reguläres Mitbestimmungsverfahren gepocht.
Massive Bedenken hatte lehrer nrw über seine Rechtsabteilung und einen hinzugezogenen Fachanwalt für IT-Recht auch im persönlichen Gespräch mit Ministerin Gebauer vorgetragen. Dies betrifft vor allem die in der Dienstvereinbarung vorgesehene Verwendung von privaten Endgeräten durch die Lehrkräfte und Schulleitungen. Gerade hier hatte lehrer nrw deutlich darauf hingewiesen, dass sensible personenbezogene Daten nicht ausreichend geschützt sein könnten. Lehrkräfte sollten eine Verpflichtungserklärung unterschreiben, dass sie umfangreiche Datenschutz-Vorkehrungen einhalten. Auch bei einer unbeabsichtigten oder unwissentlichen Nichteinhaltung dieser Maßnahmen wären sie und die letztverantwortlichen Schulleitungen in die Haftung geraten.
»Es ist gut, dass die Schulministerin nun die Notbremse gezogen hat und das System komplett auf den Prüfstand stellt. Grundsätzlich bleibt lehrer nrw bei seiner Auffassung, dass die Schulen in Nordrhein-Westfalen eine leistungsfähige IT-Plattform brauchen«, sagte die lehrer nrw-Vorsitzende Brigitte Balbach in einer Pressemitteilung.
Jochen Smets